AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen | Stand November 2022
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen einem volljährigen Verbraucher (nachfolgend: Besteller) und der TechniBike GmbH (nachfolgend: TechniBike) im Onlineshop der TechniBike GmbH für Cooper Bikes (nachfolgend: Cooper Bikes Shop).
(2) Von diesen AGB abweichende Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um individuelle Abreden oder es liegt eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung vor.
(3) Um eine Bestellung im Cooper Bikes Shop vornehmen zu können, muss der Besteller der Geltung dieser AGB zustimmen.
(4) Im Falle einer Bestellung kommt der Vertrag zwischen dem Besteller und der
TechniBike GmbH
Julius-Saxler-Straße 3
D- 54550 Daun/VulkaneifelTelefon: 06592/712-8228
E-Mail: info@cooperbikes.de
Register: Amtsgericht Wittlich, HRB 43371
zustande.
2. Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation und Anwerbungen im Cooper Bikes Shop stellen keine verbindlichen Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages dar und hängen von der Verfügbarkeit der Produkte ab. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung des Bestellers, im Cooper Bikes Shop durch Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Cooper Bikes Shop gibt der Besteller ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltene Ware, ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, in dem der Besteller die von ihm ausgewählte Ware in den Einkaufskorb legt, die Liefer- und Zahlungsdaten eingibt, die Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ bzw. „Mit PayPal zahlen“ betätigt und TechniBike das Angebot des Bestellers per Mail annimmt (Auftragsbestätigung). Alternativ kann der Besteller per Schnellwahl direkt zum Zahlungsdienstleister (shopPay, PayPal, Google Pay) gelangen. Der Besteller muss seine Login-Daten beim jeweiligen Zahlungsdienstleister eingeben und den Bestellprozess mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließen.
(4) Unmittelbar bevor die Bestellung durch das Anklicken des Buttons „Jetzt bezahlen“ bzw. „Mit PayPal zahlen“ abgeschlossen ist, kann der Besteller die Bestellung überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
(5) Sobald das Angebot des Bestellers bei TechniBike eingegangen ist, erhält der Besteller eine Bestellbestätigung mit den Einzelheiten zur Bestellung sowie der gültigen AGB und Widerrufsbelehrung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Besteller kann die Bestellbestätigung, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB sowie die Widerrufsbelehrung in wiedergabefähiger Form abspeichern.
(6) Auf der Webseite des Cooper Bikes Shops können nur die jeweils aktuellen AGB eingesehen werden. Es besteht keine Möglichkeit den Kaufvertrag oder die bei Vertragsschluss gültigen AGB nachträglich bei TechniBike abzurufen. Daher sollte der Besteller diese eigenständig abspeichern.
(7) Der Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.
3. Preise und Versand
(1) Die auf den Produktseiten angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) TechniBike erhebt keine zusätzlichen Versandkosten.
(3) Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands und nach Österreich erfolgt der Versand durch DHL Paketversand. Bei Bestellungen in andere Länder erfolgt der Versand durch eine entsprechende Spedition.
(4) Die durchschnittlichen Lieferzeiten von Artikeln, die auf Lager sind, sind unter https://cooperbikes.com/pages/zahlung-versand einsehbar. Die durchschnittliche Lieferzeit wird außerdem im Bestellprozess angezeigt, bevor die Bestellung abgesendet wird.
4. Zahlung; Fälligkeit und Verzug
(1) Der Besteller kann die Artikel per Kreditkarte (Visa, MasterCard, Maestro, American Express), Google Pay, shopPay und PayPal bezahlen. TechniBike behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig.
(3) Bei der Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der angegebenen Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Mit Versand der Ware, wird das Kreditkartenkonto tatsächlich belastet.
(4) Bei Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.B. PayPal) erfolgt im Bestellprozess eine Weiterleitung auf die Webseite des Online-Anbieters. Um den Rechnungsbetrag über ein Online-Zahlungsverfahren bezahlen zu können, muss der Besteller bei dem Anbieter registriert sein bzw. sich registrieren.
(5) Der Besteller kommt mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, wenn er diesen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung leistet und er in der Rechnung auf diese Folgen besonders hingewiesen wird.
5. Widerrufsbelehrung
Ist der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, tätigt er den Kauf also zu Zwecken, die überwiegend weder gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeiten des Bestellers zugerechnet werden können, besteht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
-Widerrufsbelehrung-
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
TechniBike GmbH
Julius- Saxler-Straße 3
D- 54550 Daun/Vulkaneifel
Telefon: 06592/712-8228
E-Mail: widerruf@technibike.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügt Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
(1) Standardversandware
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware(n) (im Fall von Produkt-Sets: alle Bestandteile des Produkts-Sets) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an folgende Adresse:
TechniBike GmbH
Nordstraße 4
39418 Staßfurt
zurücksenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Speditionsware/Abholung
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Die Abholung und Rücksendung der Speditionsware sind für Sie kostenfrei.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
6. Aufrechnung
Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche TechniBikes ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.
7. Eigentumsvorbehalt
Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von TechniBike.
8. Lieferung
Die TechniBike Pedelecs werden in der Produktion vollständig montiert und eingestellt. Bestimmte Komponenten (Pedale, Lenker) werden aus Gründen des Transports teilmontiert. Folglich muss der Besteller diese nach Empfang der Ware mit Hilfe der mitgeteilten Informationen (in Papierform und auf der Website) am Pedelec montieren. Diese Teilmontage stellt keinen Sachmangel dar.
9. Gewährleistungsrecht
(1) Für Sach- und Rechtsmängel haftet TechniBike nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den Bestimmungen des Kaufrechts, §§ 434 ff. BGB.
(2) Es gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren. Diese Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache.
(3) Sofern TechniBike Garantien bewirbt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die spätestens mit Lieferung in Textform zur Verfügung gestellt werden. Hat TechniBike eine Verkäufergarantie abgegeben, bestehen die Ansprüche aus der Garantie neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen.
10. Haftung
Jegliche Haftung von TechniBike aus oder in Zusammenhang mit diesem Kaufvertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet TechniBike nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht). In diesem Fall ist die Haftung beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Die Haftung für Schäden durch die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit, sowie aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unbeschränkt.
Diese Haftungsregelungen gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und die Erfüllungsgehilfen von TechniBike.
11. Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitbeilegung bereitgestellt. Diese ist unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/ erreichbar. TechniBike ist weder zur Teilnahme an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet, noch nimmt TechniBike an einem solchen Verfahren teil.
12. Anwendbares Recht
Auf die vertragliche Beziehung zwischen TechniBike und dem Besteller findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gegenüber dem Besteller gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
